Allgemeine Nutzungsbedingungen von heisetreff

Dies sind die Allgemeinen Nutzungsbedingungen von heisetreff (AGB). Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen heisetreff und den Personen, die heisetreff nutzen. Die AGB betreffen die Nutzung der Websites www.heisetreff.de, www.heisetreff.at und www.heisetreff.ch. Darüber hinaus gelten sowohl die Grundsätze sowie die Datenschutzbestimmungen von heisetreff.

1. Allgemeine Bestimmungen

   heisetreff ist ein Kleinanzeigen-Portal, das seinen Usern die Möglichkeit bietet, Anzeigen oder Veranstaltungstermine in verschiedensten Themenbereichen aufzugeben oder zu suchen. Die Veröffentlichung von Anzeigen oder Veranstaltungshinweisen und das Suchen nach diesen ist sowohl für private als auch gewerbliche User kostenlos. heisetreff wendet sich primär an Nutzerinnen und Nutzer in Deutschland, Österreich und der deutschsprachigen Schweiz. Es sind ausschliesslich Beiträge, Anzeigen und Termineinträge in deutscher oder englischer Sprache zulässig. Sie sind als privater oder gewerblicher Nutzer gleichermaßen willkommen

   Die veröffentlichten Anzeigen, insbesondere Kaufangebote, stammen von Nutzern, nicht von heisetreff selbst. Auf den Webseiten des heisetreff kommt kein Vertrag zwischen den Nutzern zustande. Dieser entsteht erst durch den direkten Kontakt und den Abschluss eines Vertrages zwischen den jeweiligen Nutzern außerhalb des Portals.

2. Registrierung und Datenschutz

   1. Allgemein

      Für das gesamte Angebot von heisetreff gelten unsere Datenschutzbestimmungen. Wir weisen Sie darauf hin, dass wir keinen Einfluss auf den Inhalt und die Gestaltung von verlinkten externen Seiten haben, so dass dort gegebenenfalls nur ein geringerer Datenschutz gewährleistet ist.

      Einige Funktionen sind registrierten Nutzern vorbehalten (siehe auch Warum registrieren? ).

      Nicht gewerblichen Nutzern steht es frei, innerhalb von Beiträgen oder Anzeigen ihre wahre Identität sowie weitere eigene personenbezogene Daten preiszugeben, damit interessierte Nutzer Kontakt zu ihnen aufnehmen können. Dies ist jedoch nicht erforderlich, da es möglich ist, über ein Web-Formular, das keine personenbezogenen Daten preisgibt, Kontakt aufzunehmen. Die E-Mail-Adresse ist für den interessierten Nutzer hierbei nicht ersichtlich.

      Bedenken Sie hierbei, dass wir, um die Reichweite ihrer Anzeigen zu erhöhen, auch Kooperationspartnern und anderen Anbietern von Kleinanzeigen-Portalen, die Einbeziehung der uns Ihrerseits zur Verfügung gestellten Anzeigeninhalte für die Ihrerseits gewählte Anzeigenlaufzeit ermöglichen. Sie erteilen uns mit Schaltung der Anzeige die Einwilligung, die ggf. im Anzeigentext enthaltenen personenbezogenen Daten an Dritte weiterzugeben. Hierbei erfolgt jedoch unter keinen Umständen eine Weitergabe ihrer Registrierungsdaten.

      Es nicht erlaubt, innerhalb von Anzeigen oder Beiträgen personenbezogene Daten anderer Nutzer ohne deren Erlaubnis zu offenbaren. Hierzu gehören auch E-Mail-Adressen.

      Beim Gestalten der Texte für Anzeigen oder Veranstaltungshinweise ist so genanntes „keyword stuffing“ zu vermeiden. „Keyword stuffing“ liegt bspw. dann vor, wenn bestimmte Keywords in einer Anzeige stark gehäuft vorkommen. Dies schließt auch die Aneinanderreihung von Keywordvarianten mit ein.

   2. Anzeigen

      Das Einstellen von Anzeigen in den Anzeigenteil des heisetreff ist auch ohne Registrierung möglich. Daher haben auch juristische Personen selbstverständlich die Möglichkeit, Anzeigen zu schalten. Beachten Sie hierbei jedoch die Bedingungen zu a). Als nicht registriertes Mitglied schalten Sie Ihre Inserate im Anzeigen- und Veranstaltungsbereich über einen Link frei, den Sie per E-Mail von uns bekommen.

      Das Einstellen von Anzeigen ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Minderjährigen ist eine Anmeldung untersagt.

   3. Schaltung von Anzeigen durch gewerbliche Nutzer

      Gewerbliche Nutzer sind bei der Schaltung von Anzeigen dazu verpflichtet, die vollständigen Kontaktdaten zu ihrem Unternehmen in ihre Anzeigen einzubinden und insoweit auf ihre Unternehmereigenschaft aufmerksam zu machen.

      Gewerblich handelt, wer dies nachhaltig und mit Gewinnerzielungsabsicht tut, also wer sich durch das Angebot eine fortlaufende Einnahmequelle von einiger Dauer und einigem Umfang verschaffen will.

      Gewerbliche Nutzer sind darüber hinaus dazu angehalten, bei dem Angebot von Waren oder Dienstleistungen auf heisetreff den Anforderungen der Regelungen über den Fernabsatz Folge zu leisten, sofern dies notwendig ist. Hierzu gehört neben der Angabe von Kontaktdaten insbesondere auch die Einräumung eines Widerrufsrechts sowie Gewährleistungsrechte.

      Gewerbliche Anzeigen, die als solche nicht zu erkennen sind, sowie gewerbliche Anzeigen, die den Anschein eines Diskussionsbeitrages erwecken wollen, sind ebenfalls nicht gestattet.

   4. Mehrfache Anmeldungen, Übertragung von Accounts

      Die Anmeldung von Mehrfach-Accounts durch eine natürliche Person ist untersagt und führt zu sofortiger Sperrung dieser Anmeldungen. Eine Übertragung von Accounts ist untersagt.

   5. Mehrfaches Einstellen gleicher Anzeigen

      Jede Anzeige darf nur einmal im heisetreff veröffentlicht werden. Das mehrfache Inserieren identischer Anzeigen in unterschiedlichen Rubriken oder Regionen ist untersagt.

3. Kündigung und Löschung bzw. Sperrung

   Jeder Nutzer kann den vereinbarten Nutzungsvertrag ohne Angaben von Gründen jederzeit kündigen. Die Kündigung kann sowohl per E-Mail an support@heisetreff.de oder schriftlich an die folgende Adresse gerichtet werden: heisetreff, Heise Media Service GmbH & Co. KG, Mellendorfer Straße 9a, 30625 Hannover.

   heisetreff ist berechtigt, einen Nutzer vom Community-Portal zeitlich beschränkt oder unbeschränkt auszuschließen, sofern konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Nutzer innerhalb des Portals insbesondere:

   • gesetzliche Vorschriften missachtet,
   • Rechte Dritter verletzt oder
   • gegen die vorliegenden AGB oder die Grundsätze des heisetreff verstößt.

   heisetreff ist berechtigt, ein Nutzerkonto, dessen Inhaber gegen diese AGB oder andere Grundsätze verstößt, zeitlich unbegrenzt zu sperren. Eine Anmeldung eines neuen Nutzerkontos ist dann ausdrücklich untersagt. Sollten Sie auf eigenen Wunsch eine Sperrung Ihres Nutzerkontos vornehmen, wird dieses seitens heisetreff nach Ablauf einer Frist von 28 Tagen unwiderruflich gelöscht.

   Der Ausschluss bewirkt die Löschung der rechts- bzw. vertragswidrigen Inhalte von den Seiten des heisetreff sowie zunächst eine Sperrung und sofern sich ein Verschulden des Nutzers herausstellt eine anschließende endgültige Löschung des Nutzerkontos. Eine Mitteilung und Aufforderung zur Klärung erfolgt seitens heisetreff an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse. Konkrete Anhaltspunkte ergeben sich insbesondere aufgrund von Hinweisen unserer Nutzer oder Dritter, die gemäß unserer Grundsätze seitens heisetreff erwünscht sind, um einen geordneten Ablauf des Community-Portals sicherzustellen.

4. Verbotene Anzeigen- und Beitragsinhalte

   Innerhalb des Kleinanzeigen-Portals haben Sie als Nutzer die Möglichkeit, eigene Anzeigen einzustellen. Insbesondere das Anbieten, Bewerben und Zugänglichmachen von Dienstleistungen, Gegenständen und Organisationen innerhalb von Anzeigen und Beiträgen ist nicht gestattet, sofern insbesondere folgende Inhalte betroffen sind:

   • o Inhalte, die Schutzrechte Dritter verletzen – beispielsweise Urheber-, Leistungs- und gewerbliche Schutzrechte wie Marken, Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster sowie sonstige Rechte, beispielsweise Namens- und Persönlichkeitsrechte
   • Werbung für verfassungsfeindliche Organisationen oder Kennzeichen solcher Organisationen
   • Propagandamaterial
   • Inhalte, die geeignet sind, Rassenhass zu schüren
   • pornografische oder jugendgefährdende Äußerungen bzw. Material – insbesondere Medien, die als FSK 18 oder USK 18 ausgewiesen sind
   • Handel mit Schuldscheinen und gerichtlichen Titeln sowie Wertpapieren und Ausweisen
   • Schneeballsysteme und jede Art von Multi-Level-Marketing oder eine diesbezügliche positive Darstellung
   • Drogen, Aufruf zum Drogenkonsum bzw. diesbezügliche Verharmlosung und diesbezügliches Zubehör
   • apothekenpflichtige Arzneimittel
   • Handel mit menschlichen Organen, Blut und Körperteilen oder der Aufruf dazu
   • Waffen im Sinne des Waffengesetzes und diesbezügliche Munition
   • Tabakwaren
   • artgeschützte Tiere und Pflanzen
   • gefährliche und gesundheitsgefährdende Stoffe, wie z. B. radioaktives Material, Sprengstoffe, Feuerwerkskörper, Pestizide u. a.
   • gefälschte Wertzeichen
   • jegliches unter Strafe gestelltes Handeln sowie der Aufruf zu Straftaten

   heisetreff behält sich bei Kenntnisnahme vor, diese und andere Anzeigen bzw. Beiträge zu löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass die Inhalte gegen die vereinbarten AGB oder Grundsätze sowie insbesondere geltendes Recht verstoßen.

   Der Nutzer verpflichtet sich, Anzeigen und Beiträge in den jeweils passenden Kategorien bzw. Diskussionsthemen einzufügen. heisetreff behält sich vor, falsch positionierte Inhalte wahlweise zu verschieben oder zu löschen

   Anzeigen haben der Wahrheit zu entsprechen und dürfen nicht irreführend gestaltet sein

   Den Nutzern entstehen aus etwaigen Störungen, Nichterreichbarkeiten aufgrund von Wartungsarbeiten sowie Einstellung des Betriebs keinerlei Ansprüche

   Anzeigen können Sie für eine in den Eingabeformularen angegebene Maximaldauer einstellen. Anschließend erfolgt eine automatische Löschung. Sofern Sie Anzeigen vor Ablauf der Frist löschen möchten, ist dies über Ihr Nutzerkonto möglich. Sie haben jedoch auch bereits innerhalb des Eingabeformulars die Möglichkeit, eine kürzere Gültigkeit festzulegen. Dementsprechend erfolgt eine frühere Löschung.

5. Ansprüche Dritter

   Der Nutzer stellt heisetreff von Ansprüchen Dritter frei, die auf die Verletzung von Rechten Dritter durch den Nutzer zurückzuführen sind. Sofern diese Rechtsverletzung zu einem gerichtlichen Verfahren führt, hat der Nutzer auch die für heisetreff hieraus erwachsenden Kosten, insbesondere anfallende Gerichts- und Anwaltskosten, zu tragen, sofern der Nutzer die Rechtsverletzung verschuldet hat.

6. Betrieb und Störung der heisetreff-Webseiten

   Es ist nicht erlaubt, unsere Infrastruktur einer übermäßigen Belastung auszusetzen oder auf andere Weise den reibungslosen Betrieb zu stören. Ein widersprüchliches Verhalten des Nutzers führt zum Ausschluss von heisetreff. Wir behalten uns diesbezüglich die Geltendmachung weitergehender Ansprüche gegenüber dem Schädiger ausdrücklich vor.

   heisetreff ist bestrebt, den ordnungsgemäßen Betrieb des Kleinanzeigen-Portals aufrechtzuerhalten, jedoch lassen sich Störungen insbesondere durch Fremdeinwirkung nicht vollständig vermeiden. In regelmäßigen Abständen finden Wartungsarbeiten statt, die auch zur Folge haben können, dass das Angebot von heisetreff vorübergehend teilweise oder ganz nicht erreichbar ist. Sollten einzelne Seiten nicht ordnungsgemäß funktionieren oder sogar das gesamte Angebot von heisetreff nicht abrufbar sein, werden wir diese Störungen in angemessener Zeit beheben.

   heisetreff behält sich die Einstellung des Kleinanzeigen-Portals zu einem beliebigen Zeitpunkt vor.

   Den Nutzern entstehen aus etwaigen Störungen, Nichterreichbarkeiten aufgrund von Wartungsarbeiten sowie Einstellung des Betriebs keinerlei Ansprüche.

7. Haftung

   Viele Texte und Bilder im heisetreff stammen von Nutzern und Kooperationspartnern. Für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Sicherheit oder Legalität dieser Beiträge sind die jeweiligen Nutzer und Kooperationspartner verantwortlich. Dies gilt auch für Links zu externen Internet-Seiten. Die Inhalte liegen im Verantwortungsbereich des Anbieters dieser externen Seiten, da heisetreff keinen Einfluss auf die (Um-)Gestaltung des Inhalts dieser Seiten hat. Dies gilt insbesondere für die Aktualität, Richtigkeit, Qualität sowie Vollständigkeit der dort bereitgehaltenen Informationen..

   heisetreff, seine Geschäftsleitung, seine Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften in Fällen vertraglicher Haftung, insbesondere auch bei Verzug und Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund für Schäden, die nicht Körperschäden sind, bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

   Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung von vertraglichen Hauptpflichten durch heisetreff, seiner Geschäftsleitung, seiner Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.

   Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle verschuldensunabhängiger Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Körper- und Gesundheitsschäden oder Verlust des Lebens.

   Weder Hard- noch Software arbeitet nach dem aktuellen Stand der Technik durchgehend ohne Fehler. Daher kann auch heisetreff keinen unbedingt immer fehlerfreien Betrieb der Online-Plattform technisch sicherstellen. heisetreff haftet deshalb nicht für Schäden, die darauf beruhen, dass infolge technischer Mängel möglicherweise von Kunden abgegebene Kaufangebote nicht bei heisetreff eingehen oder dort nicht berücksichtigt werden. Ausgenommen ist ein vorsätzliches Handeln des heisetreff und deren Erfüllungsgehilfen.

8. Sonstiges

   Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Hannover. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts.

   Ergänzungen, Änderungen sowie Erklärungen aufgrund der Nutzungsbedingungen bedürfen zumindest der Textform.

   Diese Nutzungsbedingungen können von heisetreff jederzeit insbesondere aufgrund veränderter Rechtslage geändert und aktualisiert werden. Die aktuelle Version finden Sie immer unter http://www.heisetreff.de/texte/nutzungsbedingungen.shtml. Sie verpflichten sich mit Annahme der Nutzungserklärung bzw. Nutzung unseres Angebots zu einer Überprüfung in zumutbaren Abständen. Hinweise auf Änderungen finden Sie zu gegebenem Zeitpunkt auf der Eingangsseite und wird Ihnen zu gegebenem Zeitpunkt an Ihre uns bekannte E-Mail-Adresse übermittelt.

   Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages hat nicht die Unwirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages zur Folge. Die unwirksame Bestimmung ist im Einvernehmen der Vertragsparteien durch eine neue, wirksame Bestimmung oder, wenn keine Einigung über eine neue Bestimmung gefunden werden kann, durch eine entsprechende gesetzliche Regelung zu ersetzen. Satz 1 gilt entsprechend, wenn eine Bestimmung dieses Vertrages nachträglich unwirksam werden sollte.

   Hannover, den 10. Februar 2009